Die Ampel-Koalition hat in der vergangenen Woche umfassende Erleichterungen und Unterstützungen für Familien und Kinder auf den Weg gebracht. Wieso wir Freie Demokraten gerade auf drei hiervon schon lange gedrungen haben, lesen Sie hier.
Gerade für Familien waren die vergangenen Jahre besonders belastend – und die schwierigen Zeiten halten weiter an. Umso wichtiger ist es, dass wir ihnen auch weiterhin unter die Arme greifen und sie, wo es geht, unterstützen. Als familienpolitischer Sprecher der Freien Demokraten freue ich mich deshalb sehr, dass wir ihnen mit der größten Kindergelderhöhung in der Geschichte der Bundesrepublik weiter helfen. Durch die jetzige Erhöhung haben beispielsweise Familien mit drei Kindern 87 Euro mehr im Monat. Parallel hierzu haben wir auch die Kinderfreibeträge in der Einkommensteuer für alle Kinder erhöht.
Klar ist aber auch: Wir müssen auch bei der Betreuung an der Seite der Familien stehen. Als Freie Demokraten haben wir dabei stets für eine qualitativ hochwertige Frühkindliche Bildung gestritten. Derzeit beraten wir das Kita-Qualitätsgesetz, mit dem wir als Bund den Ländern nochmals 4 Milliarden Euro für Qualitätsverbesserungen bereitstellen werden. Die abschließende Beratung des Gesetzes ist für die Woche vom 28. November vorgesehen.
Überschattet wurde die Debatte dabei regelmäßig von der Diskussion um die Zukunft der Sprach-Kitas. Auch für die Freien Demokraten und mich ist dabei klar: Sprachförderung ist zentraler Bestandteil der Frühkindlichen Bildung. Die wichtigen Strukturen, die durch das Bundesprogramm Sprach-Kitas entstanden sind, müssen daher dringend erhalten werden. Und genau das tun wir: In der letzte Woche wurde entschieden, dass wir als Bund die Strukturen bis zum nächsten Sommer weiter absichern. Genau für eine solche Übergangslösung haben wir Freie Demokraten uns mit Nachdruck eingesetzt. Fest steht aber auch: Die Länder sind nun am Zug, die Strukturen zu verstetigen.
Der Bundestag hat in der vergangenen Woche außerdem einen weiteren Gesetzentwurf der Ampel-Koalition verabschiedet, der eine gute Nachricht für viele junge Menschen mit sich bringt: Denn endlich wurde die sogenannte Kostenheranziehung abgeschafft. Wieso genau diese so ungerecht war, können Sie in einem vergangenen Freihaus aus dem Sommer hier nachlesen.
All diese guten Nachrichten zeigen: Die Freien Demokraten wirken! Gemeinsam mit meinen Fraktionskolleginnen und -kollegen werde ich mich deshalb auch weiterhin mit Nachdruck für eine Stärkung von Familien und jungen Menschen einsetzen.
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